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06.12.19 | Liechtenstein

In Liechtenstein bahnt sich eine Volksabstimmung an

Landtagsgebäude in Vaduz (Foto ZVG)

Das hat die Landtagsdebatte über die Abänderung des Gemeindegesetzes gezeigt. Bei einer allfälligen Zustimmung des Landtages will DU-Chef Harry Quaderer Antrag auf Volksabstimmung stellen. Weil die Abänderung das Wahlrecht betrifft, sollen die Wähler das letzte Wort haben.

Die angedachte Gesetzesänderung basiert auf einem Vorstoss der Freien Liste. Das sogenannte Grundmandatserfordernis bei der Restmandatsverteilung soll abgeschafft werden. Diese wirkt sich bei Gemeindewahlen wie eine Sperrklausel aus und ist daher vor allem für kleine Parteien ein Nachteil. Mit einer Abschaffung würde die Hürde für den Einzug in den Gemeinderat gesenkt. Eine grosse Mehrheit der Landtagsabgeordneten signalisierte gestern ihre Unterstützung für dieses Anliegen.

 

 

Hürde für Einzug in den Gemeinderat soll sinken   |  06.12.2019, 17:14