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06.12.19 | Liechtenstein

Sicherheitspolitische Spannungen im Fokus

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten, in Bratislava. (Foto: IKR)

Am 5. und 6. Dezember fand in Bratislava der 26. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von Botschafter Martin Frick, Leiter des Amts für Auswärtige Angelegenheiten angeführt, der Aussenministerin Katrin Eggenberger aufgrund der Landtagssitzung vertrat. Die wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen und Spannungen zwischen den 57 Teilnehmerstaaten prägten das diesjährige Haupttreffen der OSZE-Minister. Im Mittelpunkt stand erneut der Konflikt in der Ukraine.

In seiner Rede legte Amtsleiter Martin Frick die liechtensteinische Perspektive zu den aktuellen sicherheitspolitischen Fragen in der OSZE dar. Besonders betonte er dabei die humanitären Aspekte und die Notwendigkeit, die Lage der Zivilbevölkerung im Zusammenhang mit den andauernden Konflikten zu berücksichtigen.

Vor dem Hintergrund des 300-Jahr-Jubiläums ging Amtsleiter Frick auf die Frage ein, was Grundlage für die Gestaltung der Souveränität Liechtensteins ist. Dazu gehört neben der Stabilität des politischen Systems und den engen und freundschaftlichen Beziehungen zu den Nachbarn die bewusste Einbindung in Europäische und globale Institutionen. Der OSZE bzw. der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) als ihrer Vorgängerin kam dabei eine besondere Rolle zu. Liechtenstein gehörte 1975 zu den Gründungsmitgliedern der KSZE.

Mit ihrem umfassenden Sicherheitskonzept ist die OSZE prädestiniert, einen wesentlichen Beitrag zu einem effektiven Multilateralismus zu leisten, für den sich Liechtenstein einsetzt. Die Organisation leistet einen wertvollen Beitrag zu den Arbeiten im Rahmen der "Liechtenstein-Initiative" zur Rolle des Finanzsektors bei der Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel. Bis Ende des Jahres wird die Slowakei den OSZE-Vorsitz innehaben. Dieser wird im Jahr 2020 von Albanien übernommen.