Amherd betont Errungenschaften des Europarates, © ZVG
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Amherd betont Errungenschaften des Europarates

Die Institution brauche es dringend, schreibt die Schweizer Bundespräsidentin.

05.05.2024

Zum 75. Jahrestag der Gründung des Europarats hat Bundespräsidentin Viola Amherd dessen Wichtigkeit hervorgehoben. Angesichts der zunehmenden autoritären Strömung brauche es die Institution auch heute noch "mindestens so dringend wie anhin".

Vor 75 Jahren seien dank des Europarats Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa neu etabliert worden, schrieb die Bundespräsidentin in ihrer Botschaft am Sonntag. Dessen Gründung stehe für "erfolgreichen Versuch", den Kontinent nach seiner Verwüstung im Zweiten Weltkrieg wieder aufzurichten.

Heute seien die Sicherheit und der Wohlstand Europas durch den russischen Krieg gegen die Ukraine besonders bedroht. Wenn die Europäerinnen und Europa den Anspruch hätten, dass ihr politisches, wirtschaftliches und gesellschaftliches Modell einflussreich bleibe, müssten sie die von Europa mitgestalteten Werte engagiert verteidigen.

Diese Kernaufgabe hätten die Mitglieder auf dem Gipfel in Rykjavik im letzten Jahr bekräftigt. So sei der Jubiläumstag auch ein Anlass für Selbstbewusstsein und Optimismus. Denn die Gründung des Europarats habe gezeigt, dass "noch aus den schwierigsten Lagen" Zukunftsträchtiges entstehen könne.

Noch bis Mitte Mai hat Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee und engagiert sich im Europarat genau wie die Schweiz für die Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.