Besuch der EGMR-Präsidentin Siofra O'Leary, © Universität Liechtenstein
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Besuch der EGMR-Präsidentin Siofra O'Leary

Im Rahmen eines juristischen Dialogs besuchte die Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Sìofra O'Leary gemeinsam mit dem liechtensteinischen Richter, Carlo Ranzoni, die Universität Liechtenstein.

20.06.2024

Die Veranstaltung der Liechtenstein Executive School wurde von Alexandra Butterstein, Dekanin der Liechtenstein Business Law School, sowie von Aussenministerin Dominique Hasler am Montag eröffnet.

Vor zahlreichen Interessierten aus Justiz, Forschung und Zivilgesellschaft hielt O'Leary eine Rede über die Aufgaben des EGMR und die Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR für Liechtenstein und Europa. In ihrem Vortrag unterstrich sie dabei die zentrale Rolle des Gerichtshofs bei der Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Europa. Sie betonte, wie wichtig es sei, dass alle Mitgliedsstaaten des Europarats die Entscheidungen des EGMR respektierten und umsetzten. Zudem hob sie die Notwendigkeit einer starken und unabhängigen Justiz hervor, um den Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten.

O'Leary ging auch auf aktuelle Herausforderungen ein, denen sich der EGMR gegenübersieht, einschliesslich der steigenden Anzahl von Fällen und der Notwendigkeit, die Effizienz der Verfahren zu verbessern, ohne dabei die Qualität der Rechtsprechung zu beeinträchtigen. Sie lobte die enge Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und dem EGMR und würdigte die kontinuierlichen Bemühungen Liechtensteins, die Menschenrechte auf nationaler Ebene zu fördern und zu schützen.

Hilmar Hoch, Präsident des Staatsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein, hielt einen Impulsvortrag über die EMRK in der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, in dem er die wesentliche Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für die nationale Rechtsprechung hervorhob. Er erläuterte, wie die Prinzipien und Bestimmungen der EMRK in die Urteile des Staatsgerichtshofs einfliessen und betonte, dass die EMRK einen zentralen Bestandteil des liechtensteinischen Rechtsrahmens bildet.

Carlo Ranzoni, der liechtensteinische Richter am EGMR, moderierte die Veranstaltung und die anschliessende Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Lehre und Praxis, darunter Prof. Dr. Konstantina Papathanasiou und Hugo Vogt, wie die Universität Liechtenstein heute mitteilte.