Bundesrat gegen Teilnahme an Copernicus-Programm
Die Schweiz verzichtet vorläufig auf eine Teilnahme am EU-Programm zur Erdbeobachtung namens Copernicus.
01.05.2024
Der Bundesrat begründet dies mit der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Parlament hatte für eine Teilnahme am Satellitenprogramm gestimmt.
Eine Beteiligung würde zu zusätzlichen Ausgaben führen, führte die Landesregierung am Mittwoch ins Feld. Dafür bestehe derzeit aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes kein Spielraum. Deshalb solle die Schweiz nicht an der aktuellen Periode des Programms teilnehmen, die bis Ende 2027 läuft.
Ein Beitritt in der nächsten Programmgeneration ab 2028 wird laut dem Bundesrat in der laufenden Periode geprüft. Für eine Teilnahme der Schweiz an Copernicus müsste ein bilaterales Abkommen mit der EU ausgehandelt werden. Ein Grossteil der Daten werde wie bisher frei verfügbar sein, schrieb der Bundesrat.
Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) gestartet. Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen, etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings.
Klares Ja des Parlaments
Vor einem Jahr hatten National- und Ständerat ein klares Zeichen gesetzt für den Copernicus-Beitritt und nahmen einen entsprechenden Vorstoss diskussionslos an. Die Schweiz habe im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern kein eigenes Erdbeobachtungsprogramm, begründete Nationalrat Marco Romano (Mitte/TI) seine Motion. Hochschulen und Software-Industrie würden dies seit Jahren fordern.
Weiter riskiere die Schweiz bei einer Nichtteilnahme am 2014 gestarteten europäischen Erdbeobachtungsprogramm, dass Technologiewissen verloren gehe. Zudem könnten Arbeitsplätze bei Zulieferern ins Ausland verlagert werden, wenn die Schweiz sich nicht aktiv am Programm beteilige. Dieses sei zudem eine weltweit wichtige Datenquelle.
In Vertretung von Forschungsminister Guy Parmelin erklärte Finanzministerin Karin Keller-Sutter damals, der Bundesrat könne der Motion auch zustimmen. Allerdings sei diese Teilnahme dereinst nicht gratis zu haben, mahnte sie im Hinblick auf die entsprechenden noch nicht definierten finanziellen Kosten.