Landtag debattierte über VU-Postulat
Die Abgeordneten waren sich uneinig darüber, ob die Stimmbeteiligung im Land sinkt oder nicht.
11.04.2024
Auslöser der Diskussion war ein Postulat der VU, mit dem die Gründe für eine sinkende Stimmbeteiligung eruiert werden sollten.
FBP-Fraktionssprecher Daniel Seeger sieht darin kein Probelm bei diesem Thema und sagte im Landtag: "Für mich ist dieses Postulat weder stichhaltig und schon gar nicht notwendig. Es scheint eine parteipolitische Beschäftigungstherapie für das eh schon stark ausgelastete Innenministerium zu sein."
Wie bereits am Tag zuvor konnten es die Regierungsparteien auch heute nicht unterlassen, sich gegenseitig über den Sinn des Themas anzufeinden.
Doch die Gründe, warum Liechtensteiner teils Abstimmungen fernbleiben, sind längst bekannt.
Unter anderem liegt das an den Themen, die jeweils zur Abstimmung vorliegen, sagt Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni im Landtag.
Auch müssen sich die Abgeordneten selbst kritisch hinterfragen, da sie teils eine abschreckende Wirkung mit sich bringen auf künftige Politiker. So sagte sie im Landtag: "Ich glaube auch, dass es noch andere Themen sind. Das ist meine persönliche Ansicht. Weniger Polemik in den politischen Diskussion und mehr ernsthafte Auseinandersetzung in den Themen. Das würde sicherlich einige helfen, dass sich Leute wieder mehr politisch engagieren wollen."
Das Postulat der VU zur Erhebung der Gründe über eine sinkende Stimmbeteiligung wurde mit 13 Nein-Stimmen nicht an die Regierung überwiesen.