Landtag spricht sich für IWF Beitritt aus
Nach einer rund 3-stündigen Debatte entscheidet sich der Landtag für einen Beitritt zum Internationalen Währungsfonds IWF.
16.05.2024
Von verschiedenen Seiten gab es Kritik am Beitritt.
Regierungschef Daniel Risch kann die teils ablehnende Haltung gegenüber einem Beitritt nicht verstehen. Er erkundigt sich nach Alternativlösungen der Abgeordneten.
"Sollte dereinst der Fall eintreten, dass das Land aufgrund einer Bankenkrise rasch viel Liquidität benötigt, da ansonsten die Bank Konkurs geht; was sollte dann die Regierung tun, auf wen sollen wir dann in diesem Fall zugehen? Ich bin ganz ehrlich, ich hätte keine Antwort auf diese Frage."
Es wurden während der Debatte Forderungen laut, den Beitritt dem Stimmvolk in einer Abstimmung vorzulegen.
Ein Antrag dazu fand jedoch keine Mehrheit.