Liechtenstein stimmte für mehr Rechte für Palästina, © Symbolbild: Unsplash/Mathias Reding
 Symbolbild: Unsplash/Mathias Reding
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Liechtenstein stimmte für mehr Rechte für Palästina

Die Vertreter Liechtensteins an der UN Generalversammlung haben für eine Resolution gestimmt, die Palästina neue Rechte und Privilegien in dem Gremium gewährt.

19.05.2024

Liechtenstein hat sich Mitte Mai einer Mehrheit an der UN Generalversammlung angeschlossen und sich für mehr Rechte für Palästina im Gremium ausgesprochen. Das bestätigt die Regierung auf Anfrage der FBP im Landtag. Schon 2012 hatte Liechtenstein dem Beobachterstatus Palästinas zugestimmt und dabei die Position eingenommen, dass Palästina die Kriterien der Staatlichkeit erfüllt. 

Unter anderem die Schweiz, Deutschland und Österreich haben sich der Stimme enthalten. Gegenstimmen kamen beispielsweise von den USA und Israel. 

Palästina kann an der UN Generalversammlung zwar weiterhin nicht abstimmen, jedoch dürfen Vertreter künftig auch zu Themen sprechen, die nicht den Nahostkonflikt betreffen, Änderungsanträge für Resolutionen einreichen und eigene Tagesordnungspunkte vorschlagen.