Lustenauer Bürgermeister sieht S18 als Sackgasse, © ORF Vorarlberg
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Lustenauer Bürgermeister sieht S18 als Sackgasse

Kurt Fischer (ÖVP) kritisiert, dass Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) das Land Vorarlberg offenbar zur Aufgabe des Projekts bewegen will.

17.07.2024

Fischer ärgere sich, wie er gegenüber dem ORF Vorarlberg sagt, nicht einmal mehr über dieses politische Spiel. Viel mehr fühle er sich in seiner Skepsis bestätigt, dass das Planungsverfahren für eine Verkehrslösung im Rheintal jemals positiv abgeschlossen wird.

Planungsprozess wenn nötig neu beginnen

Für Fischer, der selbst deklarierter Gegner der Variante einer Ortsumfahrung von Lustenau ist, ist die Politik zu oberflächlich. „Wir sind da in einer veritablen Sackgasse. Das ist, glaube ich, nicht nur aus Lustenauer Sicht stark untermauert noch mit einer Volksbefragung“, kritisiert der Bürgermeister.

„Hier wiederholt sich die Geschichte, dass man von einem Arbeitsübereinkommen spricht, einen Schein-Vorstoss macht und schlussendlich in keinster Weise einen Beitrag dazu leistet, dass wir aus dieser Sackgasse rauskommen“, stellt Fischer fest. Wenn nötig, müsse man ihm zufolge den Mut aufbringen, den Planungsprozess noch einmal neu zu beginnen.

Wallner sieht Gewessler „im Irrgarten“

Wie die APA gestern berichtete, schlägt das Ministerium dem Land und der Strassenbaugesellschaft ASFINAG in einem noch nicht unterzeichneten Arbeitsübereinkommen vor, den Streckenverlauf der S18 aus dem Bundesstrassengesetz herauszunehmen. Realisiert werden solle die Entlastung dann über niederrangige Strassen, die zur Gänze der Bund bezahlen würde.

Gewessler weist darin noch einmal auf die Vorteile einer niederrangigen Lösung hin, so sie Nachrichtenagentur. Dazu gehörten etwa die Möglichkeit einer schrittweisen Realisierung und somit einer schnelleren Entlastung der Orte. „Frau Gewessler ist in irgendeinem Irrgarten unterwegs, von dem niemand weiss, wo sie eigentlich hin will, und muss da auch selber wieder rausfinden“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gestern dazu.

Schnellstrassen in Niederösterreich gestoppt

Auch in Niederösterreich beschäftigen zwei geplante Schnellstrassen – die Traisental-Schnellstraße (S34) und die Marchfeld-Schnellstraße (S8) – die Politik: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) versichert bei einer künftigen Regierungsbeteiligung der ÖVP die Umsetzung, Gewessler hat – ähnlich wie bei der S8 in Vorarlberg – die Bauprojekte gestoppt.

ASFINAG verfolgt Planungen weiter

Für die Autobahn- und Schnellstrassengesellschaft ASFINAG ändert die neuerliche Diskussion über die geplante S18 nichts: Die Untersuchungen zur Variante Lustenau-Süd von Ministerin Gewessler sowie die Arbeiten der Planung der Ostumfahrung von Lustenau würden weiter laufen, sagt Pressesprecher Alexander Holzedl.

Bis wann die Untersuchungen abgeschlossen sein werden, könne man noch nicht sagen. Sollten sich Bund und Land auf eine andere Varianten einigen, werde die ASFINAG auch an die Lösungen weiter arbeiten, betont Holzedl, wie der ORF Vorarlberg heute mitteilte.