Macron nimmt an Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock teil
Der französische Präsident Emmanuel Macron nimmt an der Ukraine-Friedenskonferenz am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock in Nidwalden teil. Dies teilte sein Amtssitz im Elysée-Palast in Paris gestern mit.
06.06.2024
Erst am Montag hatte US-Vizepräsidentin Kamala Harris ihre Beteiligung an der Konferenz auf dem Bürgenstock angekündigt, womit sich allerdings die Hoffnungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf die Anwesenheit von US-Präsident Joe Biden zerschlugen.
Ihre Teilnahme angekündigt hatten schon früher der deutsche Kanzler Olaf Scholz, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und der polnische Präsident Andrzej Duda. Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez sowie der finnische und der lettische Präsident, Alexander Stubb und Edgars Rinkevics, wollen auf den Bürgenstock kommen, ebenso wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel
Nach dem Abwinken Moskaus schon zu Beginn des Jahres wurden Vertreter Russlands gar nicht erst eingeladen. Umso paradoxer wirkten spätere Vorwürfe russischerseits, keine Einladung bekommen zu haben.
Nach jüngsten Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) haben mittlerweile über 80 Delegationen aus aller Welt eine Teilnahme an der Konferenz bestätigt. Darunter sind auch der Europarat, Indien, Kanada, Österreich, die Tschechische Republik und Schweden.
Chinesisches Doppelspiel
Abgesagt hat China, ein wichtiger Partner Russlands. Peking hält die Konferenz ohne die Teilnahme des Aggressors Russland für schwierig. Obwohl Peking sich als neutraler Vermittler darzustellen versucht, hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der chinesischen Führung vorgeworfen, mit der Lieferung kriegswichtiger Güter die russischen Truppen gegen die Ukraine zu unterstützen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 24. Februar 2022 den Befehl zum militärischen Überfall auf die Ukraine gegeben. Russische Truppen halten unterdessen rund ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebietes im Osten und Südosten des Landes besetzt und haben tausende Ukrainerinnen und Ukrainer, darunter viele Kinder, verschleppt.
Putin spricht der Ukraine das Recht auf Eigenstaatlichkeit ab und behauptet, in Kiew herrsche ein Nazi-Regime unter dem jüdischen Präsidenten Selenskyj. Dies wird auch der russischen Bevölkerung täglich von den Medien eingebläut. In der Ukraine mache sich die Nato breit, um ein sogenanntes Anti-Russland aufzubauen, lautet der Vorwurf aus Moskau. Dies müsse Russland verhindern.