Neutralitätsinitiative hätte Gegenvorschlag erhalten
Die Schweiz soll eine immerwährende Neutralität verankern. Dieser Forderung der Neutralitätsinitiative wäre Aussenminister Cassis nachgekommen.
31.08.2024
Der Schweizer Bundesrat hat vor seiner Ablehnung der Neutralitätsinitiative über einen möglichen Gegenvorschlag diskutiert. Der von Aussenminister Ignazio Cassis erarbeitete Vorschlag übernahm die Forderung der Initianten nach einer immerwährenden, bewaffneten Neutralität, wie "Blick" anhand von internen Dokumenten schrieb.
Auch der Verzicht auf den Beitritt zu einem Militärbündnis und eine begrenzte Zusammenarbeit waren darin enthalten. Die vorherrschende Meinung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten sei aber gewesen, dass die Initiative ohne Gegenvorschlag abgelehnt werden soll. Dieser Meinung war schliesslich auch der Gesamtbundesrat.