Regierungsrätin Hasler zu Besuch in den USA
Regierungsrätin Dominique Hasler vertrat Liechtenstein an der 10. Vertragsstaatenkonferenz der UNO-Konvention gegen Korruption (UNCAC) in Atlanta, USA. Für den Finanzplatz Liechtenstein ist es von zentraler Bedeutung, als verlässlicher Partner in der Bekämpfung der Korruption wahrgenommen zu werden.
Dies ist gerade auch in den bilateralen Beziehungen zu den USA von grosser Bedeutung. Zudem wird Regierungsrätin Hasler im Rahmen des Engagements an den Vereinten Nationen die Ratifikationsurkunde der Behindertenrechtskonvention bei der UNO in New York hinterlegen.
Liechtenstein präsentiert seine Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung
Die UNCAC umfasst 190 Vertragsstaaten und ist das bislang einzige globale Instrument zur umfassenden Korruptionsbekämpfung. Liechtenstein ist seit 2005 Vertragsstaat und nimmt seither regelmässig an der alle zwei Jahre stattfindenden Versammlung der Vertragsstaaten teil, so auch vom 11. bis 13. Dezember in Atlanta, USA. Als weltweit vernetzter Finanzplatz ist es für Liechtenstein besonders wichtig, die Zielsetzungen und Massnahmen der Regierung im Bereich der Transparenz und Kooperation der internationalen Staatengemeinschaft darzulegen. Auch die Pflege der finanzplatzrelevanten Netzwerke ist eine Priorität bei der Teilnahme an der UNCAC Konferenz.
Regierungsrätin Dominique Hasler hob die Ergebnisse des im Juni 2022 veröffentlichten liechtensteinischen MONEYVAL-Berichts hervor, der Liechtenstein eine insgesamt hohe Konformität in der Geldwäschereibekämpfung attestiert.
Ebenfalls verwies sie darauf, dass Liechtenstein der Rückführung von gestohlenen Vermögenswerten hohe Priorität beimisst und konnte über die kürzlich von Liechtenstein an Taiwan zurückgeführten USD 11 Millionen berichten.
In ihrer Rede an der Generaldebatte wies Regierungsrätin Dominique Hasler darauf hin, dass Korruption alle drei UNO-Säulen untergräbt: Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte. In diesem Zusammenhang betonte sie auch, dass ein erfolgreicher Kampf gegen die Korruption nur unter dem Einbezug aller relevanter Akteure erfolgen kann. Regierungsrätin Hasler stellte deshalb die aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft und ein sicheres Umfeld für Menschenrechtsverteidiger ins Zentrum ihrer Rede. Im Zusammenhang mit dem laufenden Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarates verdeutlichte sie, dass Korruption eine grosse Gefahr für die Werte des Europarats - Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie - darstellt.