"Schutz der Menschenrechte ist unerlässlich"
Am 11. und 12. Dezember weilte Regierungschef Daniel Risch anlässlich der UN-Konferenz zum 75-jährigen Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Genf.
An der Konferenz nahmen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs sowie Aussen- und weitere Ministerinnen und Minister aus über 50 Ländern teil. Auf Einladung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Volker Türk, tauschten sich die hochrangigen Gäste über aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus. Neben kurzen Treffen mit verschiedenen Staats- und Regierungschefs nutzte Regierungschef Risch die Konferenz zudem für einen bilateralen Austausch mit der isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, dem Österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen und dem Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset, der Co-Gastgeber der Konferenz war.
Obwohl viele Teilnehmende die Bedeutung der Erklärung und der Menschenrechte hervorhoben, herrschte Einigkeit, dass es angesichts der Vielzahl an Konflikten und neuer Menschenrechtskrisen, notwendig ist, grössere Anstrengungen zu unternehmen, um diesen Rechten Nachdruck zu verleihen.
Zum 75-jährigen Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, welche 1948 von der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde und die Grundlage für viele nachfolgende Menschenrechtsverträge bot, stand daher eine Rückbesinnung auf die grundsätzlichen Werte hinter der Erklärung und die Menschenrechte im Fokus. "Gerade in Krisenzeiten ist eine Rückbesinnung und Fokussierung auf diese Grundwerte unerlässlich und ohne Alternativen", so Regierungschef Daniel Risch, der Liechtensteins starke Unterstützung für die Menschenrechte an der Konferenz zum Ausdruck brachte.
Anlässlich des Besuchs in Genf nutzte der Regierungschef die Gelegenheit, sich mit der Leiterin des von Liechtenstein mitinitiierten UN-Untersuchungsmechanismus zu Syrien, Catherine Marchi-Uhel, dem IKRK-Vizepräsidenten Gilles Carbonnier, dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, und weiteren Experten zu unterschiedlichen Menschenrechtsthemen auszutauschen. Zudem nahm er an der Podiumsdiskussion zu Menschenrechten und digitalen Technologien sowie an der gemeinsamen Diskussionsrunde mit allen hochrangigen Gästen teil.
Die Einhaltung von Menschenrechten ist eine der wichtigsten Prämissen der multilateralen Zusammenarbeit und wird im Rahmen der Vereinten Nationen über eine Vielzahl von Verträgen und durch entsprechende Mechanismen, wie unter anderem auch den UN-Menschenrechtsrat in Genf, sichergestellt und überprüft.
Seit dem UN-Beitritt im Jahr 1990 hat Liechtenstein die Mehrheit dieser Verträge unterschrieben oder ratifiziert, zuletzt die UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen. Regional sind die Menschenrechte über die Mitgliedschaft im Europarat, dessen Vorsitz Liechtenstein derzeit innehat, und dem dort angegliederten Europäischen Menschenrechtsgerichtshof abgesichert.