St. Galler Kantonsrat zieht Lehren aus der Pandemie
Gestern Nachmittag wurde die Coronapandemie im St. Galler Kantonsrat zum Thema. Es gibt Änderungen im Bevölkerungsschutzgesetz.
20.02.2024
Der St. Galler Kantonsrat hat gestern Nachmittag in der Februarsession länger über die Bewältigung der Covid-19-Pandemie debattiert. Nicht in allen Voten wurde das positive Fazit der Regierung geteilt. Weiter beschloss der Rat Änderungen im Bevölkerungsschutzgesetz.
Im Kanton St. Gallen gab es wegen der Covid-19-Pandemie 879 Todesfälle, und es wurden 7645 Hospitalisationen verzeichnet. Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei aber jederzeit verhindert worden, schrieb die Regierung. Der Kanton sei "insgesamt gut durch die Pandemie gekommen".
In finanzieller Hinsicht habe Covid-19 "keine einschneidenden Spuren hinterlassen". Die Bewältigung verursachte Kosten von rund 1,14 Milliarden Franken, davon trug der Bund 999,8 Millionen Franken und der Kanton 147,5 Millionen Franken.
Im Bericht stellte die Regierung verschiedene Massnahmen für die Behebung von Schwachstellen vor. Unter anderem soll die Pandemieplanung aktualisiert werden. Weiter wurden Anpassungen im Bevölkerungsschutzgesetz vorgeschlagen. Dabei geht es etwa um die Rolle der regionalen Führungsstäbe.
Stellungnahme des Gesundheitschefs
Im Rat kritisierte die SVP-Fraktion, die Regierung sei bei der Bewertung ihrer Leistung "sehr mainstreamig" unterwegs. Die Bevölkerung sei "mit unnützen Massnahmen drangsaliert" worden.
Der Bericht zeige die Defizite auf, nun müssten daraus die Lehren gezogen werden, forderte die Mitte-EVP-Fraktion. Der Sprecher der FDP sagte, die Regierung habe sich von der ersten zur zweiten Pandemiewelle gesteigert.
Von der SP wurden im Bericht Erklärungen für die vergleichsweise vielen Todesfälle in Heimen vermisst. Die Sprecherin der Grünen verlangte dazu eine Stellungnahme des Gesundheitschefs.
Regierungsrat Bruno Damann (Mitte) sagte, im Herbst 2020 seien die Zahlen nach einem Knick nach unten innerhalb einer Woche explodiert. "Wenn wir das gewusst hätten, hätten wir anders gehandelt." Es sei damals keine einfache Zeit gewesen. Insgesamt habe es aber keine höhere Sterblichkeit als in anderen Kantonen gegeben.
Schliesslich genehmigte der Rat in erster Lesung die Anpassungen im Bevölkerungsschutzgesetz und lehnte alle Änderungsanträge ab.