VU-Parteivorstand einstimmig gegen DpL-Initaitive
Der VU-Parteivorstand hat die Nein-Parole zur Initiative zur Direktwahl der Regierung beschlossen.
23.01.2024
Das Vorhaben der DpL gefährde die Stabilität des Landes, heisst es in einer Mitteilung der Vaterländischen Union. Der Parteivorstand der VU hat sich in Schaan einstimmig gegen die Initiative ausgesprochen.
Mit der Initiative würden die verschiedenen Staatsgewalten gegeneinander ausgespielt. Es würde eine neue, unberechenbare Staatsform entstehen und es sei nicht abschliessend geklärt, welche Konsequenzen eine Annahme der Initiative hätte. Das sei mit der VU nicht zu machen, so VU-Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer.
Eigentlich wollte der Parteipräsident der Demokraten pro Liechtenstein, Thomas Rehak, die Initiative vorstellen, er hat laut VU-Mitteilung aber kurzfristig abgesagt.
Die Dpl will mit ihrer Initiative erreichen, dass das Volk bei der Bestellung der Liechtensteiner Regierung miteinbezogen wird. Dafür müssten Gesetze geändert werden.